Escrow-Standard-Verträge von Deposix

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Veröffentlichung

Buchbeitrag "Cloud Escrow als Werkzeug zur Risikominimierung" von Deposix in "Münchener Anwaltshandbuch IT-Recht", 3. Auflage, Veröffentlichung im Oktober 2013

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Dissertationen über Escrow

Im Folgenden finden Sie Angaben zu drei bisher in Deutschland veröffentlichten Dissertationen zum Thema Escrow. Deposix hat teilweise Input z.B. in Form der eigenen Standardverträge geliefert.

 

 

2007: Dr. Stefan Rapp, "Escrowvereinbarungen in der Insolvenz. Ein Beitrag zur Sicherung von IT-Investitionen", Verlag Dr. Kovac, ISBN 978-3-8300-2939-7.

 

Auszug: "Wichtige Software kann für das Überleben eines Unternehmens große Bedeutung haben, wobei die langfristigen Sicherung der Pflegekontinuität der Software und damit ihr Funktionieren im Falle einer Insolvenz des Softwareanbieters kaum gewährleistet werden kann. Da Software regelmäßig nur in maschinenlesbarer, für den Menschen nicht verständlicher Form ausgeliefert wird und eine Pflicht zur Herausgabe des von Menschen lesbaren Quellcodes nur in Ausnahmefällen besteht, hat der Anwender in der Regel keinen Einblick in die Funktionsweise der Software. Er kann also nicht eine Pflege des Programmpaketes in Eigenregie vornehmen oder vornehmen lassen, sondern ist vollständig auf diejenigen angewiesen, die Einblick in die innere Struktur der Software haben. Teure und unternehmenskritische Software muss also gegen das Risiko einer Anbieterinsolvenz abgesichert werden. Die Vertragspraxis hat hier so genannte Escrowvereinbarungen als Instrument entwickelt. Nach Klärung der rechtlichen und technischen Grundlagen der Escrowvereinbarungen geht Stefan Rapp der juristisch umstrittenen Frage nach, ob Escrowvereinbarungen nach (deutschem) Insolvenzrecht wirksam sind. Der Autor empfiehlt eine urheberrechtliche Betrachtung der Konstruktion dieser Vereinbarungen und setzt sich mit den bisher diskutierten Treuhandmodellen kritisch auseinander. Behandelt wird neben der Insolvenzfestigkeit urheberrechtlicher Nutzungsrechte im Softwareüberlassungs- und Escrowvertrag die spezielle Situation beim Online-Escrow und bei nur auf Zeit überlassener Software. Rapp kommt zum Ergebnis, dass Softwareescrowvereinbarungen in der Regel insolvenzrechtlich wirksam und unanfechtbar gestaltet werden können."

 

 

2005: Dr. Oliver Scherenberg, "Lizenzverträge in der Insolvenz des Lizenzgebers - unter besonderer Berücksichtigung des Wahlrechts des Insolvenzverwalters nach § 103 Abs. 1 InsO", BWV Berliner Wissenschafts-Verlag, ISBN 978-3-8305-1092-5.

 

Auszug: "Die Einräumung von Nutzungs- und Verwertungsrechten im Wege der Lizenzierung steht heute mehr denn je im Zentrum des Wirtschaftslebens und erfasst eine Vielzahl von Wirtschaftsbereichen, so unter anderem die Software- und Medienindustrie ebenso wie die Patent- und Markenpraxis. Angesichts der hohen wirtschaftlichen Bedeutung von Lizenzverträgen drängt sich die Frage nach deren Fortbestand in der Insolvenz des Vertragspartners auf. Hier interessiert besonders die Frage nach dem Schicksal des Lizenznehmers in der Insolvenz des Lizenzgebers, zumal der Lizenznehmer oft seinen gesamten Betrieb an der Verwertung der lizenzierten Rechte ausgerichtet hat. Vor dem Inkrafttreten der InsO zum 1.1.1999 wurden Lizenzverträge in Analogie zu § 21 Abs. 1 KO als insolvenzfest angesehen. Dies wurde damit begründet, dass der Lizenzvertrag nach seiner typenvertraglichen Struktur als Dauerschuldverhältnis qualifiziert wurde und eine mit der Rechtspacht vergleichbare Rechtsgewährung vorlag. Die analoge Anwendung von § 108 Abs. 1 InsO, der dem § 21 Abs. 1 KO nachempfunden ist, bleibt nach neuer Rechtslage verschlossen. Der Gesetzgeber hat nunmehr die Ausnahme vom Prinzip des unbeschränkten Verwalterwahlrechts auf Miete und Pacht von Immobilien beschränkt. Infolge von § 103 Abs. 1 InsO hat der Insolvenzverwalter in der Insolvenz des Lizenzgebers daher die Möglichkeit, von einer Fortführung des Lizenzvertrags Abstand zu nehmen. Der klassische Lizenzvertrag ist damit nicht insolvenzfest. Die Suche nach Wegen aus diesem Lizenzierungs-Dilemma führt über einen Rechtsvergleich zum US-amerikanischen Recht zu der Forderung eines gesetzgeberischen Bekenntnisses zum Fortbestand von Lizenzverträgen in der Insolvenz des Lizenzgebers. Die Arbeit richtet sich an Praktiker wie an wissenschaftlich Interessierte gleichermaßen, da neben dem rechtsvergleichenden Ausblick auf die Rechtslage in den USA, wo bei vergleichbarer Ausgangsproblematik zufrieden stellende Ergebnisse erzielt worden sind, auch Überlegungen angestellt werden, wie mittels besonderer Vertragsgestaltung eine insolvenzfeste Nutzungsrechtsgewährung erreicht werden kann."

 

2002: Dr. Jörn Oberscheidt, "Die Insolvenzfestigkeit der Softwarehinterlegung", Reihe: Schriften zum Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht, Bd. 11, Lit-Verlag, ISBN 3-8258-6382-4.

 

Auszug: "Die Softwarehinterlegung hat sich mittlerweile auch in Deutschland etabliert. Sie bezweckt in erster Linie die Absicherung des Softwareanwenders gegen die Insolvenz des Softwareherstellers. Diesen Zweck kann sie aber nur erreichen, wenn der Softwareanwender in der Insolvenz des Softwareherstellers tatsächlich auf die hinterlegten Unterlagen (z. B. den Quellcode der Software) zugreifen kann. Damit ist die umstrittene Frage der Insolvenzfestigkeit gestellt. Sie führt zu Problemen der Massebestimmung, der insolvenzrechtlichen Anfechtung und der Behandlung gegenseitiger Verträge in der Insolvenz."

 

 



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